Norddeutsche
Elisabeth Motschmann sieht Insolvenz als Chance für Neubeginn im „Kulturbahnhof Vegesack“
Von unserem Redakteur
Hans-Hermann Boeken
Vegesack. Kulturstaatsrätin Elisabeth Motschmann rechnet damit, dass das Amtsgericht schon in den nächsten Tagen einem Antrag des alten Vereinsvorstandes entsprechend einen Notvorstand für den Verein „Kulturbahnhof Vegesack“ beruft. In dem stattgegebenen Antrag auf Eröffnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens sieht die Staatsrätin, wie sie erklärt, „auch eine Chance für einen Neuanfang.“
„Angesichts der zerrütteten Verhältnisse unter den Akteuren und der daraus entstandenen Schieflage des kuba sehen wir im Insolvenzantrag die große Chance für einen geordneten Neuanfang. Der kuba als kultureller Ort in Bremen-Nord steht dabei nicht zur Disposition.
Der Insolvenzverwalter hat unsere volle Unterstützung bei der Wiederherstellung der programmatischen Kontinuität und der wirtschaftlichen Stabilität. Gemeinsam werden wird daran arbeiten, dass der kuba – statt mit politisierten und personalisierten vereinsinternen Grabenkämpfen wieder mit künstlerischen Projekten Schlagzeilen macht‘, läßt Elisabeth Motschmann in einer Presseerklärung ihre Einschätzung der Lage verbreiten.
Anders als das alte Konkursrecht biete das neue Insolvenzrecht Möglichkeiten für einen echten Neubeginn, gibt die Kulturstaatsrätin sich optimistisch. Der Insolvenzverwalter werde in den nächsten Wochen ein Fortführungskonzept entwerfen, das die Weichen für die zukünftige inhaltliche, strukturelle und personelle Arbeit des Kulturbahnhofes stellt.
Die – verbunden mit einer Rücktrittsforderung – gegen sie erhobenen Vorwürfe der FDP, sie würde parteipolitisch auf den Kulturbereich in Bremen-Nord Einfluss nehmen, weist Elisabeth Motschmann zurück:
„Man kann nur hoffen, dass die FDP nicht ernsthaft meint, mit einem parteipolitischen Schwarze-Peter-Spiel Erfolg versprechende Lösungsangebote machen zu können.
Entgegen aller Fakten werden hier gebetsmühlenartig uralte Vorwürfe angeblichen parteipolitschen Kalküls im Umgang mit den drei Einrichtungen Bürgerhaus, KITO und kuba wiederholt. Wahrer werden sie dadurch nicht.“ Das Kulturressort könne schon wegen der Autonomie der Trägervereine nur auf Profil und Finanzgebaren der Einrichtungen Einfluss nehmen, so die Staatsrätin. Die Prüfung von Zielvereinbarungen und Wirtschaftsplänen sei dabei an die Grundsätze rechtmäßigen Verwaltungshandelns gebunden. Dass Parteibücher dabei eine Rolle spielen sollen, bezeichnet Elisabeth Motschmann als abwegig. „Für die in den Einrichtungen aktiven Künstler ist diese Art politischer Instrumentalisierung unerträglich“, rügt die Kulturstaatsrätin die Argumentation des FDP-Landesverbandes Bremen. Gleichzeitig appelliert Elisabeth Motschmann an alle Beteiligten:
„Fügen Sie der Kulturszene in Bremen- Nord nicht noch mehr Schaden zu, sondern kehren Sie zu einer sachlichen Diskussion zurück.“
Die parteipolitisch gefärbten Diskussionen in und um die Nordbremer Kulturszene verurteilt auch Dieter Focke, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Diese Art von Diskussionen verhindert seit Jahren die notwendige Debatte über die Profilierung der drei großen Einrichtungen in Vegesack.“ Die FDP-Forderung nach einem Rücktritt der Kulturstaatsrätin weist Focke als „vollkommen deplatziert und überzogen“ zurück.
Elisabeth Motschmann, Staatsrätin für Kultur, rechnet mit einem Notvorstand für den kuba