Herzlich Willkommen auf der Website von Elisabeth Motschmann MdB
Ihre Abgeordnete für Bremen und Bremerhaven
Aktuelles
Der Bund hat eine weitere Förderung i.H.v. 2,169 Mio. Euro zur Sanierung des zweiten Bauabschnittes des Nordseestadions Bremerhaven bewilligt - ein toller Erfolg!
Das Nordseestadion in Bremerhaven ist seit Langem in erheblichem Maße sanierungsbedürftig. Nachdem bereits für den ersten Bauabschnitt Sanierungsgelder bewilligt wurden, kann nun auch die Sanierung des zweiten Bauabschnittes voranschreiten.
Die nun bewilligten 2,169 Mio. Euro entlasten die ohnehin schon finanziell schwer gebeutelte Stadt Bremerhaven enorm. Mit den Millionen vom Bund, wird eine Zukunftsperspektive für die Heimspielstätte des OSC Bremerhaven geschaffen, die schon vielen Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern große Freude bereitet hat.
Unglaublich! Die grüne Basis hat ein gebrochenes Verhältnis zu unserem Land! Das sollten alle wissen, die mit dem Gedanken spielen, grün zu wählen!
www.tagesspiegel.de/politik/wort-kann-negativ-assoziiert-werden-300-gruene-wollen-deutschland-aus...
300 Grüne wollen „Deutschland“ aus dem Wahlprogramm streichen
www.tagesspiegel.de
„Deutschland. Alles ist drin “ lautet der Titel des Grünen-Wahlprogramms. Mehr als 300 Mitglieder wollen das ändern – darunter viele Politiker aus Berlin.300 von 106.000 Mitgliedern. 🙃
CDU/CSU-abgeordnete haben ein völlig zerbrochenes verhältnis zu recht, anstand, mandat .... remember Masken etc.
Ich kenn da jemand der hat eine Deutschlandfahne bei einer Party weggeworfen... 🤷♂️ ...das ist die logische Fortführung! 🤷♂️
Die CDU hat ein gebrochenes Verhältnis zu Sozialer Gerechtigkeit und Sozialem Frieden. Sollten alle wissen die darüber nachdenken CDU zu wählen. Und die Grünenbasis besteht aus deutlich mehr als 300 Mitgliedern... 106.000 Tendenz steigend. Ich denke nicht dass die alle ein Problem mit unserem Land haben. Außerdem geht es Kern darum die Menschen im Blick haben zu wollen und nicht die Institution Staat.
Besser als mit seinem Verhältnis zum Nationalen ein gebrochenes Land zu hinterlassen... und sich dann über alle Maaßen zu wundern...
Unmöglich ihr Grünen Haut nur noch ein paar solcher Klopse mehr raus.....dann wird es nichts mit euren Traeumen von der Macht.
Seit Herr Laschet Herrn Merz ins Führungsteam aufgenommen hat, und in Thüringen Herr Maaßen für die CDU kandidiert, habe ich ein Problem mit der CDU. Schon die Tatsache, dass Markus Söder nicht Kanzlerkandidat wurde, war schwer zu verdauen.
Ex-US Präsident Donald Trump bleibt auch weiter auf Facebook gesperrt. Während die einen jubeln und darauf verweisen, welchen Schaden Trump mit seinen Posts immer wieder verursacht habe, sehen andere die Meinungsfreiheit in Gefahr — insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Entscheidung über die Sperrung des Accounts, Facebook selbst und keine demokratisch legitimierte Institution getroffen hat.🇺🇸
Wie seht Ihr das? Schreibt es gerne in die Kommentare!
Trumps Facebook-Account bleibt vorerst gesperrt
www.tagesschau.de
Facebooks Aufsichtsgremium hat entschieden: Der Account von Ex-Präsident Trump bleibt vorerst gesperrt. Allerdings forderte das Gremium das Online-Netzwerk auf, binnen sechs Monaten den Sachverhalt n...Guten Morgen ☕️☀️
Der Donnerstag beginnt für mich sehr früh mit einem Meeting des Arbeitskreises Küste.
Thema diesmal: Wird die Nordsee das neue Powerhouse Europas?
Als kleine Überraschung haben wir ein Frühstückspaket von Oliver Grundmann, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Küste erhalten. Vielen Dank dafür 🥳🤓
Die politische Gewalt von rechts und links nimmt zu. Die Stimmung im Land wird aggressiver - der Ton rauer. Dies birgt eine immanente Gefahr für unsere Demokratie.
Heute haben Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2020 vorgestellt.
Die Polizei hat laut den vorgestellten Zahlen im vergangenen Jahr 8,5% mehr Straftaten mit einem politisch motivierten Hintergrund registriert.
Diese stellen zwar nur ein Prozent aller Straftaten dar. Die Zahlen seien trotzdem "sehr beunruhigend", so Seehofer, weil sich der Anstieg verfestige und weil die politische Gewaltkriminalität zunehme. "Es gibt klare Verrohungstendenzen", sagte Seehofer. Im Jahr 2020 seien aus politischen Motiven elf Menschen getötet worden. Zudem habe man 13 versuchte Tötungsdelikte registriert.
Mehr als die Hälfte dieser Straftaten seien rechtsextrem motiviert gewesen. "Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit in unserem Lande", sagte Seehofer.
Ein zunehmendes Problem seien auch die Angriffe auf Repräsentanten des Staates. Es seien 2.200 Angriffe auf Amts- und Mandatsträge gezählt worden.
Bereits im Jahr 2019 hat die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland um etwa ein Siebtel zugenommen. Allerdings nicht in allen Bereichen: Während die Zahl der von der Polizei registrierten Straftaten, die von Tätern aus dem rechten und linken Spektrum verübt wurden, anstieg, gab es bei den religiös motivierten Taten einen Rückgang.
Diese Entwicklung ist zutiefst besorgniserregend. Die Zahlen zeigen eine deutliche Tendenz einer steigenden Gewaltbereitschaft an den politischen Rändern. Dieser müssen wir mit der geballten Kraft den Rechtsstaats entgegentreten. Dies gilt für jede Art politisch motivierter Gewalt.
www.rnd.de/politik/seehofer-zu-extremistischen-straftaten-es-gibt-klare-verrohungstendenzen-in-un...
Seehofer zu extremistischen Straftaten: „Es gibt klare Verrohungstendenzen in unserem Land“
www.rnd.de
Seit der Erfassung von politisch motivierter Kriminalität vor rund 20 Jahren gab es nie mehr rechtsextrem motivierte Gewalttaten als 2020. Insgesamt stieg die Anzahl der Taten im vergangenen Jahr um ...Ja klar und die Grünen fordern noch mehr Geld für die Antifa. Ist das noch normal, wir zahlen für Randale? Wie idiotisch ist das denn?
Sehr traurig, aber das das den Tatsachen entspricht, hat man ja am 1. Mai in Berlin und Hamburg usw. live sehen können ...🙈🙈🙈